DVPMG öffnet Türen für die Digitalisierung im Heilmittelbereich

Das dritte Digitalisierungsgesetz verspricht Neues im Heilmittelbereich: Leistungserbringer werden an die Telematikinfrastruktur angebunden, die Videobehandlung wird zum Standard und das E-Rezept kommt.

Im November hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) einen Referentenentwurf über ein Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) eingebracht. Dabei wird es auch Neuregelungen für Heilmittelerbringer geben:

  • Die Videobehandlung wird zum Standard.
  • Der therapiebegleitende Einsatz digitaler Gesundheitsanwendungen wird vergütet.
  • Bis zum 01.01.2026 werden alle Heilmittelbereiche an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen.
  • Ab dem 01.07.2026 wird es nur noch elektronische Verordnungen (eVO) geben.
  • Der interdisziplinäre Dialog soll durch Maßnahmen für einen sicheren Austausch medizinischer Daten gefördert werden.
Therapieunterstützende Apps und interdisziplinärer Austausch

Das DVPMG treibt auch den Einsatz therapiebegleitender digitaler Gesundheitsanwendungen sowie den interdisziplinären Austausch voran: So bedürfen viele digitale Gesundheitsanwendungen der Begleitung und Bewertung durch einen Therapeuten. Die Einbindung digitaler Gesundheitsanwendungen in die Therapie setzt jedoch eine Vergütung dieser Leistungen voraus. Dafür schafft der Entwurf die Voraussetzungen: Bis zum 20. September 2021 sollen diese Leistungen vertraglich geregelt werden. Außerdem soll die gematik bis zum 1. September 2023 Maßnahmen für einen sicheren medizinischen Datenaustausch umsetzen. Damit schafft das DVPMG auch die technischen Voraussetzungen für den digitalen fachlichen Austausch zwischen Ärzten und Heilmittelerbringern.

Anbindung an die Telematikinfrastruktur

„Die Verbände fordern seit langem eine Anbindung an die TI. Dafür werden mit dem dritten Digitalisierungsgesetz nun klare Zeiträume definiert“, so Christine Donner. So soll die gematik (Gesellschaft für Telematik) laut Referentenentwurf bis zum 1. Januar 2024 die technischen Voraussetzungen für den Zugriff aller Leistungserbringer auf die TI schaffen. Damit können ab diesem Zeitpunkt ärztliche Verordnungen von Heilmitteln in elektronischer Form übermittelt werden. Außerdem erhalten Therapeuten dann eingeschränkten Zugriff auf die Daten der elektronischen Patientenakte (ePA). Die Ausgabe der elektronischen Heilberufsausweise startet bereits ab Juli 2021. Die Regelungen über die Erstattung der Betriebskosten und die technische Ausstattung im Zuge der Anbindung an die TI durch die Krankenkassen sollen bis zum Jahresbeginn 2024 vertraglich festgelegt werden und ab 1. Juli 2024 erstattungsfähig sein. Physiotherapeuten erhalten den finanziellen Ausgleich bereits ab 1. Juli 2021. Ab dem 01. Juli 2026 wird es laut Referentenentwurf nur noch digitale Verordnungen geben. Bis zum 1. Januar 2026 müssen alle Therapeuten an die TI angeschlossen sein.

Anschluss an das digitale Zeitalter

Die Verbände bewerten den Referentenentwurf zum DVPMG positiv: So begrüßt der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) in einer Stellungnahme das erklärte Ziel des Gesetzentwurfs, die Digitalisierung flächendeckend in der Versorgung zu etablieren. Insbesondere bewerte man die Erweiterung der Regelungen auf den Kreis aller Heilmittelerbringer als positiv, wenngleich die Kostenübernahme für die freiwillige Anbindung an die TI für alle Heilmittel gleichermaßen ab dem 1. Januar 2022 gesichert werden sollte. Zur weiteren Qualitätssicherung in der Behandlung regt der SHV zudem vollständige Zugriffsrechte auf die ePA an. Außerdem sollten Therapeuten mit dem gleichen Ziel therapieunterstützende Apps eigenständig verordnen dürfen. Christine Donner resümiert: „Dieses Gesetz ist definitiv zukunftsweisend. Es bringt den Anschluss des deutschen Gesundheitswesens an das digitale Zeitalter“. Dabei sei der Gesetzentwurf vor allem vor dem Hintergrund der jahrelangen Digitalisierungsbemühungen der Verbände bemerkenswert.


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