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IKK classic in BW kürzt rückwirkend – Hintergründe und Empfehlungen

Die IKK classic kürzt in Baden-Württemberg fehlerhafte Physiotherapie-Abrechnungen rückwirkend bis 2015. Wir fassen Fakten und Empfehlungen für Sie zusammen.

Bei den rückwirkenden Kürzungen in Baden-Württemberg beruft sich die IKK classic auf den Rahmenvertrag, den sie mit den Berufsverbänden ZVK, VPT, VDB und IFK ausgehandelt hat. Der Vertrag sieht eine Verjährungsfrist für Rückforderungen von vier Jahren vor. Konkret heißt es in Paragraph 15, Absatz 14: "Für die Rückforderung von Zahlungen beginnt die 4-Jahres-Frist nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem gezahlt wurde."

So ärgerlich das Vorgehen für Leistungserbringer ist – rechtlich ist es aus unserer Sicht nicht zu beanstanden. Zum Vergleich: Bei Rahmenverträgen mit anderen Kostenträgern haben die Berufsverbände  eine Frist für Rückforderungen von lediglich sechs Monaten oder einem Jahr vereinbart.

Dennoch kursieren derzeit Empfehlungen, die Absetzungen der IKK classic mit Verweis auf Verjährung erneut einzureichen oder den rückwirkenden Kürzungen zu widersprechen. Unsere Erfahrungen zeigen: Aufgrund der Regelungen im Rahmenvertrag wird der Widerspruch vom Abrechnungszentrum Emmendingen mit einem entsprechenden Schreiben abgelehnt.

Kunden bitten uns außerdem immer wieder, die Rückforderungen der IKK classic nicht an den Kostenträger zu überweisen. Kämen wir diesem Wunsch nach, würde das Abrechnungszentrum Emmendingen – die Rechnungsprüfungsstelle der IKK classic – die Beträge seinerseits mit neuen Abrechnungen verrechnen. Betroffene hätten durch ein solches Vorgehen also keinen Vorteil. Auch wenn wir den Unmut darüber gut nachvollziehen können: Als Abrechnungszentrum können wir die Rückforderungen der IKK classic aufgrund der Regelungen im Rahmenvertrag leider nicht verhindern.


    Was Sie dennoch tun können
    • Auch rückwirkenden Absetzungen sind aus unserer Sicht heilbar. Falls möglich, lassen Sie das betroffene Rezept noch korrigieren und reichen Sie es danach erneut ein.
    • Ihre Patienten können sich natürlich auch mit der IKK classic in Verbindung setzen. Machen Sie darauf aufmerksam, dass Ihre Vergütung für die Behandlungen gestrichen wurde. 
    • Rechtliche Schritte durch Sie oder Ihren Verband gegen den Kostenträger sind grundsätzlich möglich. Bedenken Sie dabei jedoch, dass die zuständigen Berufsverbände dem Rahmenvertrag und damit der 4-jährigen Frist für Rückforderungen zugestimmt haben. Unsere rechtliche Prüfung hat leider ergeben, dass es keine Ansatzpunkte für eine Klage gibt.
    • Sofern die Prüffrist nicht deutlich verkürzt wird, sind auch künftig Kürzungen von weit zurückliegenden Rechnungen zu erwarten. Verhindern kann dies nur eine Änderung des Rahmenvertrags, für die Ihr Verband der richtige Ansprechpartner ist.

    Zum Vergleich: In den vergangenen Wochen hat die HEK rückwirkend bis 2013 Verordnungen gekürzt, die nicht der Heilmittelrichtlinie entsprechen. Für Rückforderungen sieht der Rahmenvertrag mit dem Verband der Ersatzkassen (vdek) – anders als bei der IKK classic – jedoch nur eine Frist von sechs Monaten vor. Spätere Rückforderungen sind nur möglich, wenn eine "unerlaubte Handlung" durch den Leistungserbringer vorliegt – also eine fahrlässige oder bewusste Pflichtverletzung. Wir hatten die Rückforderungen der HEK deswegen bis zu einer Klärung zurückgehalten und eine rechtliche Prüfung veranlasst. Mittlerweile ist die HEK von den rückwirkenden Kürzungen abgerückt.

       
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