Kundenservice 0711 61947-222

Interview mit Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel

„Rechtsfragen mit Musterverträgen oder Internetrecherchen lösen – das kann ganz schön ins Auge gehen“ – Dr. Dr. Ruppel erläutert, zu welchen Themen Therapeuten häufig Unterstützung benötigen.

Wer befasst sich schon gerne mit Vertragsklauseln oder Gesetzestexten. Wie gut, dass es dafür Experten gibt – und noch schöner, wenn einer davon die Sachverhalte so erklären kann, dass die Fragezeichen im Kopf verschwinden. Für unsere Wissenswert-Rubrik RatgeberRecht haben wir einen solchen Experten gefunden: Dr. jur. Dr. rer. med. Thomas Ruppel schreibt als Gastautor nicht nur Artikel für unsere Optica-Webseite, er hält auch Online-Seminare, um diese Themen zu vertiefen. Das erste Live-Webinar zum Thema Praxiskaufvertrag stsrte im Juli, im Herbst folgen zwei Live-Webinare zum Thema Praxisgemeinschaft oder Gemeinschaftspraxis. Im Interview erzählt er, wie es zu der Kooperation mit Optica kam, zu welchen rechtlichen Themen er Therapeuten häufig berät.

Ihre Kanzlei ist spezialisiert auf Medizin- und Gesundheitsrecht. Bei welchen rechtlichen Fragen unterstützen Sie Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen?

Dr. Dr. Ruppel: „Unser Team berät Leistungserbringer zu allen Themen und Lebenslagen, in denen gesetzliche Regelungen für die Berufsausübung eine Rolle spielen. Häufige Anlässe für eine Rechtsberatung sind Gründung, Kauf oder Verkauf einer Praxis. Hier spielen unter anderem der Praxiskaufvertrag und der Praxismietvertrag eine zentrale Rolle. Wir beraten Therapeuten auch zu Arbeitsrecht, Datenschutz, Patientenaufklärung, Haftungsrisiken oder rechtlichen Fragen der Abrechnung. Außerdem sind wir als Strafverteidiger insbesondere beim Vorwurf des Abrechnungsbetruges tätig.“

Sie haben sowohl bei den Juristen als auch an einer medizinischen Fakultät promoviert und den Fachanwaltslehrgang für Medizinrecht besucht. Was reizt Sie persönlich an der Verbindung der Disziplinen Recht, Gesundheit und Medizin?

Dr. Dr. Ruppel: „Ich mag die Herausforderungen, die sich daraus ergeben, dass juristische Fragen im Medizinrecht oft einen Rahmen um letztlich medizinische Fragen bilden – etwa bei der Abrechnung oder im Haftungsrecht, wo medizinische Fragen eingebettet in rechtliche Verfahren geklärt werden müssen. Unsere Kanzlei ist außerdem gemeinsam mit Universitäten und Krankenkassen in der Versorgungsforschung tätig. Ein Projekt befasst sich beispielsweise mit der Delegation von Hausbesuchen, ein weiteres mit Versorgungssicherung im ländlichen Raum.“

Wie kam es zu der Kooperation mit Optica und der Rubrik „RatgeberRecht“?

Dr. Dr. Ruppel: „Rechtliche Zusammenhänge und Hintergründe sind nun mal komplex und für Laien meistens schwer zu durchblicken. Leistungserbringer wissen in manchen Situationen gar nicht, dass sie quasi mit einem Bein im Gefängnis stehen oder durch eine rechtzeitige Beratung Folgeprobleme oder Kosten hätten vermeiden können. Viele kommen erst auf mich zu, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist, wenn das Problem oder der Streit akut sind.“

„Im strafrechtlichen Bereich erleben wir es leider, dass sich die Therapeuten überschätzen und die Strafverfolger unterschätzen, etwa wenn auf die Zuzahlung verzichtet wird oder scheinselbstständige Therapeuten beschäftigt werden. Wenn von vornherein auf die Zuzahlung verzichtet wird, verliert der Therapeut seinen kompletten Honoraranspruch gegen die Krankenkasse – rechnet er trotzdem ab, begeht er qualifizierten Abrechnungsbetrug mit einer Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten – je Abrechnung. Zudem muss er die Honorare natürlich zurückzahlen. Hier stehen Vorteile und existenzbedrohende Risiken in keinem Verhältnis."

„Rechtsfragen mit Musterverträgen oder Internetrecherchen lösen – das kann ganz schön ins Auge gehen“
Dr. Dr. Thomas Ruppel

„Auch um die Rezeptabrechnung ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen. Das kenne ich aus meiner Praxis und das kennen auch die Mitarbeiter vom Optica-Kundenservice. Optica ist zwar ein BaFin-geprüfter Finanzdienstleister, aber rechtliche Fragen dürfen Optica-Mitarbeiter nicht beantworten. Deshalb haben wir gemeinsam den Service RatgeberRecht ins Leben gerufen. Hier erreiche ich als Gastautor für Online-Artikel und Referent bei Webinaren die Therapeuten mit meinem Fachwissen direkt.“

„Im RatgeberRecht geben wir hilfreiche, leicht verständliche Tipps zu häufigen Rechtsfragen und sensibilisieren Therapeuten für rechtliche Fragen oder Probleme. Die ersten Beiträge sind bereits online. Wer weitergehende Fragen hat, kann unsere Kanzlei natürlich jederzeit direkt ansprechen. Im Juli veranstalten wir dann das erste Live-Webinar zum Thema Praxiskaufvertrag. Weitere Themen sind schon in Planung. Ich bin sehr gespannt auf die Teilnehmer und ihre Fragen.“

Welche rechtlichen Probleme werden von Praxisinhabern häufig unterschätzt?

Dr. Dr. Ruppel: „Fehler mit teils dramatischen Folgen entstehen zumeist auf zwei Wegen: Zum einen wird der Beratungsbedarf für die Praxis nicht erkannt. Viele Praxisinhaber denken, es geht ohne Anwalt, weil sie vergleichbare rechtliche Fragen im Privatleben gut ohne Anwalt lösen konnten. Beispiel Praxismietvertrag: schon bei normalen Laufzeiten übersteigen die Mieten schnell den Praxiswert und ein Vertrag kann viele Fallstricke beinhalten wie Betriebspflichten, Umsatzsteuerrisiko, Verkehrssicherungspflichten und Barrierefreiheit. Oder bei der Haftpflichtversicherung, die man privat ja auch ohne Anwalt abschließt; die aber beispielsweise hinsichtlich von Scheingesellschaftern oder freien Mitarbeitern erhebliche Risiken bergen kann.“

„Die zweite Ursache: Therapeuten haben das rechtliche Problem erkannt, wollen dies aber ausschließlich mit Musterverträgen oder Internetrecherchen lösen. Das kann ganz schön ins Auge gehen. Da liest man schon einmal, dass die Patientenkartei verkauft werde, was zur Unwirksamkeit des gesamten Kaufvertrages und damit zum Verlust des Kaufpreises führen kann.“

Was kann ein Praxisinhaber tun, um sich von rechtlichen Schwierigkeiten möglichst nicht überraschen zu lassen?

Dr. Dr. Ruppel: „Für viele rechtliche Fallstricken reicht tatsächlich der gesunder Menschenverstand – wenn man ein unangenehmes Gefühl hat, sollte man sich beraten lassen. Bei wirtschaftlich schwerwiegenden Entscheidungen sollten Beraterkosten im Vorfeld nicht gescheut werden, denn im Nachhinein ist der Aufwand immer größer. Beispiele sind der schon erwähnte Praxiskaufvertrag und der Praxismietvertrag. Aber auch die Entscheidung, ob eine Praxisgemeinschaft oder eine Gemeinschaftspraxis die für einen passende Form der Kooperation mit Kollegen ist, gehört dazu. Diese Themen werden wir in einem weiteren Webinar im Herbst aufgreifen.“


 

RatgeberRecht – Themenwünsche oder Fragen?
Haben Sie Fragen, zu denen Sie sich Antworten in unserem RatgeberRecht wünschen? Dann freuen wir uns über Ihre Nachricht. Benötigen Sie eine Rechtsberatung? Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Dr. rer. med. Ruppel erreichen Sie per Mail oder Telefon: 0451 29366-500.

Funktionalität eingeschränkt! Bitte aktivieren Sie JavaScript.