Patientendaten-Schutzgesetz: Die "e"s kommen!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn treibt das Thema Digitalisierung weiter an. Mit dem neuen Gesetz regelt er den Schutz für die elektronische Patientenakte.

Ursprünglich wollte das Gesundheitsministerium die elektronische Patientenakte (ePA) im November 2019 mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz umsetzen. Wegen datenschutzrechtlicher Bedenken wurde dies verschoben. Nun legt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit dem Referentenentwurf zum Patientendaten-Schutzgesetz nach. Die Krankenkassen sollen ab 2021 eine vorläufige Version der ePA anbieten. Im ersten Schritt könnten Versicherte jedoch nur entscheiden, ob Ärzte ihre Akte vollständig einsehen können oder gar nicht. Spahn will auch das e-Rezept vorantreiben. Die Gematik soll hierfür eine Standard-App entwickeln, die sowohl Ärzte als auch Patienten nutzen können.


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