Schiedsstelle nimmt Arbeit auf

Mit zehnmonatiger Verspätung nimmt die neue Schiedsstelle im Heilmittelbereich ihre Arbeit auf. Der GKV-Spitzenverband und die maßgeblichen Verbände im Heilmittelbereich haben sich auf den Vorsitz geeinigt.

Ursprünglich sollte die Schiedsstelle gemäß TSVG auf der gesetzlichen Grundlage von § 125 SGB V bereits zum 15. November 2019 parallel zu den Verhandlungen zum bundeseinheitlichen Rahmenvertrag im Heilmittelbereich ihre Arbeit aufnehmen. Seit wenigen Tagen steht nun schließlich der Vorsitz fest. Die Schiedsstelle besteht aus einem unparteiischen Vorsitzenden und zwei weiteren unparteiischen Mitgliedern sowie Vertretern der Krankenkassen und Vertretern der Heilmittelerbringer. Dabei hat jedes Schiedsstellenmitglied einen Stellvertreter. Die Amtsperiode der Schiedsstellenmitglieder beträgt vier Jahre und endet am 14.11.2023.

Den Vorsitz übernimmt Dr. Ulrich Orlowski. Er war langjähriger Leiter der Abteilung für Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung im Bundesministerium für Gesundheit. Ihm steht als Stellvertreterin Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies zur Seite. Sie ist Juristin und Professorin an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit den Forschungsschwerpunkten Sozialrecht, Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Privatversicherungsrecht. Als unparteiische Mitglieder der Schiedsstelle wurden Prof. Dr. Clarissa Kurscheid mit Elisabeth Scharfenberger und Dr. Peter Schichtel als Stellvertreter sowie Ernst Merz mit Prof. em. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer und Monika Paulat als Stellvertreter berufen.

Die Schiedsstelle soll eine Einigung herbeiführen, wenn bis zum 1. Oktober 2020 kein Rahmenvertrag zustande kommt. Wir haben bereits über die Aufgaben der neuen Schiedsstelle berichtet.

Weitere Informationen zur Schiedsstelle finden Sie außerdem hier.
 


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